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Allgemeine Geschäftsbedingungen , Stand 1.Januar 2011
1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen sind verbindlich und treten mit der Auftragsbestätigung, Lieferung oder Durchführung der Arbeiten in Kraft. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Zustimmung der Verlagsbuchhandlung Alexander Rüger e.K., Finkenweg 17, 42489 Wülfrath,
im folgenden Auftragnehmer genannt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Folgegeschäfte, auch wenn bei deren Abschluß nicht nochmals darauf hingewiesen wird. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers gelten als nicht gemacht und zu ihrem Ausschluß bedarf es keines ausdrücklichen Widerspruchs
seitens des Auftragnehmers. Andere Bedingungen als diese werden vom Auftragnehmer nicht anerkannt.
Diese Fassung vom 01. Januar 2011 tritt sofort in Kraft.
2. Angebote, Auftragsannahme und Bestellungen
2.1 Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn Sie vom Auftragnehmer bestätigt wurden oder die Lieferung bzw. die Arbeiten ausgeführt wurden. Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung. Das Einverständnis zur Speicherung der dazu notwendigen Daten ist mit dem Zustandekommen des Vertrages gegeben.
Die Daten des Auftraggebers, persönliche wie auftragsbezogene, werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung.
2.2 Die Aufträge werden so schnell wie möglich erledigt. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann jedoch nicht übernommen werden. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere nicht von uns zu vertretende Hindernisse entbinden uns von der Auftragserfüllung.
2.3 Kann der Auftragnehmer nicht liefern, weil das Bestellte entweder noch nicht erschienen, vorübergehend vergriffen oder nicht mehr lieferbar ist oder anderen Lieferbeschränkungen unterliegt, so wird er den Auftraggeber schnellstens darüber informieren und die weitere Bearbeitung des Auftrages mit dem Auftraggeber
abstimmen.
Terminangaben liegen in der Verantwortung der Verlage.
Für den Widerruf einer Bestellung gelten die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes.
3. Preise und Eigentumsvorbehalt
3.1 Die in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen des Auftragnehmers genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
Bei preisgebundenen Büchern berechnet der Auftragnehmer -unabhängig vom Datum der Bestellung- den zum Zeitpunkt der Fakturierung gültigen Preis.
3.2 Alle Lieferungen des Auftragnehmers werden in Euro berechnet. Die Rechnung muss in Euro beglichen werden.
3.3 Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum vor, an den von ihm gelieferten Waren bis zur Bezahlung aller bis dahin entstandenen Forderungen aus Lieferungen an den Kunden und bis zur Bezahlung eines sich aus einem Kontokorrentverhältnis ergebenden Guthabens.
4. Gefahrtragung und Mängelrüge
4.1 Alle Sendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers vom Augenblick der Absendung an, auch wenn Untergang und Verschlechterung auf Zufall oder höherer Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird durch den Auftragnehmer nicht geleistet. Der Besteller bzw. Empfänger muss daher zur Wahrung seiner Belange innerhalb der vom Versandträger(Post, Paketdienste, Spediteur u. a.) gegebenen Frist bei diesen Stellen den Schadensfall anmelden und unabhängig davon Ersatz bestellen.
4.2 Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung oder dem Lieferschein übereinstimmend und frei von dem Auftragnehmer zu vertretenden Mängeln, wenn der Empfänger beim Auftragnehmer nicht spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung die Abweichung anzeigt oder die Mängelrüge geltend macht.
Bei Beanstandungen müssen Datum, Art der Sendung, Inhalt und Nummer der Rechnung bzw. Lieferschein angezeigt werden. Bei berechtigter Beanstandung und rechtzeitig erfolgter Mängelrüge hat der Auftraggeber nach Entscheidung des Auftragnehmers das Recht auf Nachlieferung, auf Wandlung des Kaufvertrages oder auf Minderung des Kaufpreises. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grobem
Verschulden. Der Auftragnehmer haftet ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
4.3 Fehlgedruckte und fehlgebundene oder auf Grund begründeter Mängelrüge vom Auftragnehmer zurück zu nehmende Artikel werden jederzeit unter Erstattung der notwendigen Rücksendungskosten umgetauscht.
Ist der Umtausch nicht möglich, wird der Betrag gutgeschrieben oder erstattet.
5 Versandkosten
5.1 Versandkosten aller Art, wie Porto, Fracht u.a. berechnet der Auftragnehmer in der angefallenen Höhe oder entsprechend pauschaliert - sofern die Sendung nicht unfrei geht - auch bei Nachlieferungen.
Die Aufträge werden auf dem - nach Ermessen des Auftragnehmers günstigsten Weg-verpackt und zugesandt.
5.2 Die Verpackung des Auftrages ist Sache des Auftragnehmers. Sie erfolgt äußerst sorgfältig.
5.3 Ab einem Auftragswert von Euro 25,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
6. Widerrufsbelehrung laut Fernabsatzgesetz
6.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform, z.B. Brief, Fax, E-Mail oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Verlag und Buchhandlungen Alexander Rüger e.K., Finkenweg 17, 42489 Wülfrath. Telefon 02058 5243, Fax 02058 79640.
6.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
6.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
6.4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
7. Rückgabebelehrung laut Fernabsatzgesetz
7.1 Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Verlag und Buchhandlungen Alexander Rüger e.K., Finkenweg 17, 42489 Wülfrath. Telefon 02058 5243, Fax 02058 79640.
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
7.2 Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung.
8. Zahlung
8.1 Zahlungen können nur verbucht werden, wenn die Rechnungsnummer angegeben wird.
8.2 Rechnungen sind 30 Tage nach Erhalt der Ware fällig.
8.3 Zahlungen sind mit Scheck oder durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto oder in bar zu leisten. Eine Annahmeverpflichtung von Schecks seitens des Auftragnehmers besteht nicht. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungspflicht seitens des Auftraggebers entbindet den Auftragnehmer von der weiteren Lieferpflicht.
8.4 Bei Zahlungsverzug und im Falle einer Annahmeverweigerung eines Schecks werden sämtliche offene Forderungen an den Auftraggeber zur sofortigen Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden dem Auftraggeber Verzugszinsen ab Rechnungsdatum in Höhe banküblicher Überziehungszinsen berechnet. Zahlungen gelten als an dem Tag geleistet, an dem der Auftragnehmer über den Betrag in voller Höhe verfügt. Zahlungen dürfen, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, nur in EURO erfolgen.
Schecks werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
9 Gerichtsstand und Erfüllungsort
9.1 Gerichtsstand für Forderungen des Auftragnehmers aus allen Lieferungen ist Mettmann.
9.2 Erfüllungsort für Forderungen des Auftragnehmers aus allen Lieferungen ist Wülfrath.
9.3Bei Streitigkeiten, auch soweit sie die Wirksamkeit des Vertrages oder diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen betreffen, ist der Gerichtsstand Mettmann, sofern für die jeweilige Geschäftsbeziehung keine anderen gesetzlichen Regelungen gelten. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber unterliegen unter Ausschluss etwaiger anderer nationaler Rechte allein dem Recht der BRD.
Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts(BKG,EKAG, jeweils in gültiger Fassung) wird ausgeschlossen.
10 Der Auftragnehmer behält sich den jederzeitigen Widerruf und die Änderung seiner Liefer- und Zahlungs bedingungen sowie deren Ergänzungen vor. Widerruf, Änderungen und Ergänzungen werden zu ihrer Verbindlichkeit in geeigneter Form bekanntgemacht.
11 Sonstige
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sowohl der Verkäufer als auch die Buchhandlung sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Wülfrath, den 01.Januar 2011
Alexander Rüger